Allgemeine Geschäftsbedingungen der Aramark Restaurations GmbH für den Online-Warenbezug

1.1        Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“ genannt) gelten für alle über den Online-Shop – der innerhalb der Anwendung angeboten wird – geschlossenen Verträge zwischen der
Aramark Restaurations GmbH, Martin-Behaim-Straße 6, 63263 Neu-Isenburg; Telefon: 06102-745 0; Telefax: 06102-745 234, E-Mail: info@aramark.de; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Offenbach am Main unter HRB 2697; USt-Identifikations-Nr.: DE 318629508 (im Folgenden „Verkäufer“)
und dem Käufer (wie nachstehend in diesem Abschnitt definiert). Der Online-Shop wird über die Website Pre Order System erreichbar über einen Link zur Verfügung gestellt.
1.2        Für den Erwerb der Waren und Produkte über diesen Online-Shop gelten ausschließlich die Bestimmungen, die in diesen AGB festgelegt sind. Der Verkäufer widerspricht hiermit der Einbeziehung davon abweichender Bedingungen des Käufers, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
1.3        Käufer können Verbraucher und/oder Unternehmer sein, die Waren über die Anwendung beim Verkäufer erwerben. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person gemäß § 13 BGB. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede Person oder Personengesellschaft gemäß § 14 BGB.

2.1        Die Vertragssprache ist deutsch. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und Produkten, die im Online-Shop der Anwendung angeboten werden. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Waren und Produkte (insbesondere der gesetzlich vorgeschriebenen Lebensmittelkennzeichnung), findet der Käufer in der jeweiligen Artikelbeschreibung, die im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben sind.
2.2        Die Nutzung der Anwendung verpflichtet den Käufer nicht dazu, Produkte und Waren vom Verkäufer im Online-Shop zu beziehen. Sofern der Käufer aber von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, gelten diese AGB.

3.1        Die Darstellung der Produkte und Waren im Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Verkäufers zum Erwerb der jeweiligen Produkte und Waren dar.
3.2        Der Käufer kann durch seine verbindliche Bestellung über das Online-Warenkorbsystem die Erklärung zur Vertragsannahme betreffend der ausgewählten Produkte und Waren abgeben. Dabei gibt der Käufer, nachdem er die ausgewählten Waren und Produkte in seinen individuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgangs abschließenden Buttons eine rechtlich verbindliche Vertragsannahme ab. Diese verbindliche Vertragsannahme bezieht sich ausschließlich auf die in dem jeweiligen Warenkorb gelegten Produkte und Waren. Der den Bestellvorgang abschließende Button ist gemäß § 312j Absatz 3 BGB kenntlich hervorgehoben. Mit Klicken des Bestell-Buttons werden diese AGB Vertragsbestandteil.
3.3        Mit Abgabe der verbindlichen Bestellung wird der Vertragstext seitens des Verkäufers gespeichert und kann vom Käufer innerhalb der App oder im Catering Portal abgerufen werden.
3.4        Der Käufer kann die AGB von seinem Account abrufen, speichern und/oder ausdrucken.
3.5        Bevor der Käufer die Bestellung rechtsverbindlich absendet, kann er über die entsprechende Schaltfläche den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit, vor Absenden seiner Bestellung, Änderungen vornehmen. Bei der Eingabe der persönlichen Daten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Absenden der Bestellung über den gesondert gekennzeichneten Bestell-Button am Schluss des Bestellvorgangs gibt der Käufer eine rechtlich bindende Vertragsannahme  an den Verkäufer ab.
3.6        Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich durch durch eine Mitteilung über das Pre-Order System an den Käufer (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung soll  den Käufer darüber informieren, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
3.7        Der Käufer kann die Bestellung gemäß folgender Ziffer 4 dieser AGB (Widerrufsbelehrung) widerrufen.
3.8        Ein Vertrag kommt mit dem Zugang der verbindlichen Bestellung beim Verkäufer zustande.
3.9        Sollte der Käufer nach Abgabe seiner verbindlichen Bestellung Änderungswünsche haben, können diese mit dem jeweiligen Ansprechpartner des Verkäufers vor Ort des Gastronomiebetriebs abgesprochen werden. Dabei ist zu beachten, dass der Käufer nach Abgabe seiner verbindlichen Bestellung aber kein Recht auf Stornierung oder Änderung hat. Der Verkäufer kann also selbst entscheiden, ob er im Einzelfall auf Basis der Kulanz solche Änderungswünsche des Käufers umsetzt; verpflichtet dazu ist der Verkäufer aber nicht.
3.10      Damit die Berichterstattung über die Bearbeitung der Bestellung erfolgen kann, werden Kontaktinformationen (wie z.B. Telefon, E-Mail) benötigt. Der Verkäufer ist nur in der Lage, dem Vertrag nachzukommen, wenn der Käufer im Prozess der Bestellung die korrekten Informationen angibt. Fallen dem Käufer dabei Fehler oder Ungenauigkeiten auf, ist er dazu verpflichtet, diese sofort dem Verkäufer (vorzugsweise dem Ansprechpartner vor Ort des Gastronomiebetriebes) mitzuteilen.

Bitte lesen Sie folgende Informationen zum Widerruf einer Bestellung aus unserem Shop:
Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung:
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht bei getätigten Bestellungen von Waren und Produkten im Online-Shop der Anwendung, sofern kein Ausschluss im Einzelfall vorliegt. Auf solche Ausschlussgründe wird im Folgenden ebenfalls ausdrücklich hingewiesen.
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können)
Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über den Bezug von Waren und Produkten zu widerrufen.
Für den Widerruf kann der Käufer das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Das Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben.
An Aramark Restaurations GmbH, Martin-Behaim-Str. 6, 63263 Neu-Isenburg, info@aramark.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Aramark Restaurations GmbH
Martin-Behaim-Str. 6
63263 Neu-Isenburg
E-Mail: info@aramark.de
Telefon +49 6102 745-0
Telefax +49 6102 745-234
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Käufer alle Zahlungen, die er von dem Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Die Rückzahlung erhält der Käufer direkt im Gastronomiebetrieb vor Ort bei dem er bestellt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass der Käufer die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer der Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an:
Aramark Restaurations GmbH
Martin-Behaim-Str. 6
63263 Neu-Isenburg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Käufer zurückzuführen ist.

Wichtiger Hinweis zum Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
–           zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
–           zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
–           zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
–           wenn es sich um alkoholische Getränke handelt, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat,
–          über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von einem Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden.

5.1        Alle genannten Preise auf den Produktseiten sind Endpreise und verstehen sich inklusive Verpackung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert angegeben.
5.2        Der Gesamtpreis einschließlich etwaig anfallender Versandkosten wird außerdem im Warenkorb und in der Bestellübersicht am Schluss des Bestellvorgangs angezeigt, bevor der Käufer die Bestellung durch Drücken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons absendet. Sofern keine Versandkosten gesondert ausgewiesen sind, fallen diese auch nicht an.
5.3        Der Verkäufer bietet dem Käufer die Zahlungsmöglichkeiten, welche er im Rahmen des Bestellvorgangs online durch Klicken der jeweiligen Option auswählen und ändern kann. Zahlungen gelten nur in dem Umfang als geleistet, wie der Verkäufer bei seiner Bank frei darüber verfügen kann. Sofern der Käufer keine der angebotenen Zahlungsoptionen ordnungsgemäß ausfüllt, wird die Bestellung seitens des Verkäufers nicht bearbeitet.

6.1        Der Käufer bestellt die Waren und Produkte in einem beim Bestellvorgang definierten Gastronomiebetrieb des Verkäufers innerhalb Deutschlands. Die Adresse dieses Gastronomiebetriebes ist auch gleichzeitig der vereinbarte Lieferort, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist. Für den Verkäufer ist der für die Ausführung der Bestellung maßgebende Gastronomiebetrieb auch gleichzeitig der Erfüllungsort.
6.2        Der Liefertermin wird vom Käufer in der Bestellung angegeben, bzw. wird vom Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite festgelegt und vom Käufer entsprechend ausgewählt. Ebenfalls in der Online-Bestellung legt der Käufer durch Auswahl der jeweiligen Option fest, ob er die bestellten Waren im jeweiligen Gastronomiebetrieb des Verkäufers selbst abholt oder liefern lässt.  Bei Lieferung muss der Käufer sicherstellen, dass er zur vereinbarten Zeit am Lieferort anwesend ist. Bei vereinbarter Selbstabholung im Gastronomiebetrieb des Verkäufers, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware nach Ablauf von 30 Minuten nach dem vereinbarten Abholtermin zu vernichten, da sonst die Frische der Produkte nicht mehr gewährleistet werden kann.
6.3        Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands und zu den im Gastronomiebetrieb vor Ort ausgewiesenen Öffnungszeiten.

7.1        Liegt bei Ablieferung der Ware ein Sach- oder Rechtsmangel vor, stehen dem Käufer alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu. Für die angebotenen Waren bestehen somit die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2        Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Erhalt auf offensichtliche und erkennbare Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Mängelhaftungsrechte des Käufers werden hierdurch nicht berührt, sofern der Käufer Verbraucher ist.
7.3       Die Mängelansprüche des Käufers unterliegen einer Verjährungsfrist, die ab Ablieferung der Ware an den Käufer zu laufen beginnt. Die Verjährungsfrist beträgt 2 Jahre. Mängel, die innerhalb dieser Haftungsfrist auftreten, kann der Käufer bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren geltend machen.

8.1        Der Verkäufer haftet dem Käufer gegenüber bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen haftet der Verkäufer – soweit in Ziff. 8.2. nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 8.2 ausgeschlossen.
8.2.   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen weder Ansprüche des Käufers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, noch solche aus der Übernahme einer vertraglichen Garantie, noch Ansprüche des Käufers gemäß Produkthaftungsgesetz. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Käufers und ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die vom Käufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu schützen und die geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften jederzeit einzuhalten. Nähere Informationen dazu finden sich in der Datenschutzerklärung, die in der Anwendung jederzeit abrufbar ist.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Käuferseinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

11.1      Hier finden Sie den Link zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform): http://ec.europa.eu/consumers/odr/
11.2      Es besteht für den Verkäufer nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) keine berufsrechtliche oder gesetzliche Verpflichtung, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nicht bereit.